Das Sommerloch vor dem Herbststurm

Die Außensprechanlage knackst dermaßen laut, dass man die weibliche Stimme am anderen Ende kaum verstehen kann: »Wir geben zurzeit generell keine Interviews, wenden Sie sich an eine andere Stelle mit Ihren Fragen.« Widerspruch? Zwecklos. Nun bleibt der kleine graue Kasten plötzlich stumm.

Das Büro des palästinensischen Beobachters bei den Vereinten Nationen befindet sich in der schicken Upper East Side in Manhattan. Wenig deutet darauf hin, dass hinter der schmalen Tür die Diplomaten sitzen, die in diesem Sommer in den Machtzentren der Welt große Sorgenfalten aufwerfen. Eine winzige, verlassene Polizeikabine lässt immerhin erahnen, dass im kleinen Haus in der 65. Straße irgendetwas geschieht. Bis jetzt haben aber nur Wenige mitbekommen, dass die palästinensische Führung im September einen Antrag bei der UN-Vollversammlung einreichen möchte: ein eigener Staat, einseitig ausgerufen, von der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten anerkannt.

Zweidutzend Blocks südwärts, vor einem grauen Klotz, auch als Hauptquartier der Vereinten Nationen bekannt, stehen Touristen aus aller Herren Länder unter der Mittagssonne für eine Führung an. Diejenigen, die wieder aus dem Gebäude rausströmen, ärgern sich meistens um die verschwendete Zeit und die investierten 16 US-Dollar. Auf die Frage, wie der Antrag der Palästinenser wohl im September ausgehen wird, kommt immer die gleiche Gegenfrage: »Welcher Antrag?« Eine Besucherin bringt es auf den Punkt: »Wenn die Palästinenser so wie wir eine billige Audioführung im Marschtempo bekommen, sollten sie es mit der Vollmitgliedschaft lieber lassen.«

Antworten nur in der Mediathek

Die PLO möchte mit ihrer Offerte Fakten schaffen und ihre Beobachterrolle bei den Vereinten Nationen in eine Vollmitgliedschaft als anerkannter und souveräner Staat umwandeln. Nur darüber sprechen, das wollen ihre Diplomaten nicht.

Palästinensische Statements zur Palästinafrage finden sich nur in der Mediathek der Vereinten Nationen: »Wir hoffen, dass die Israelis endlich aufwachen und mit uns reden«, sagt hier Riyad Mansour, Chef der palästinensischen Beobachtermission im New Yorker Hauptquartier der Weltgemeinschaft mit seriösem Blick in die Kamera. Mansour zeigt sich inspiriert vom Arabischen Frühling und hofft darauf, dass das Revolutionsfieber auch auf die palästinensischen Gebiete überspringt: »Bis in die letzte Gasse von Gaza und Ostjerusalem und dann wird die ganze Welt sehen, dass unser Volk nur seine Würde zurück haben möchte.«

Er setzt zu einer kleinen Pause an, und schiebt noch ein »friedlich, natürlich« hinterher. Eine Hoffnung die bis jetzt nicht erfüllt wurde, ein Plan, an dem Mansour aber hart arbeitet. Seit einigen Monaten reist der palästinensische Diplomat mit amerikanischem Pass durch die ganze Welt: Istanbul, Paris, Budapest. Er schüttelt Hände und macht Werbung für den »großen Tag Palästinas« im September.

Ein Antrag, viele Szenarien, keine Auskunft

New York befindet sich in diesen Tagen in einer Hitzestarre. Anstatt »Coffee« einer großen Handelskette trinken die New Yorker »Frozen Coffee« der gleichen Marke. Die Gratiszeitungen, die in den Bahnhöfen verteilt werden, titeln, dass man sich bei dieser Hitze am besten frei nehmen sollte. Anderswo als am Strand könne man die durchschnittlich 100 Grad Fahrenheit nämlich nicht aushalten.

Diesen Tipp haben sich auch die meisten Diplomaten zu Herzen genommen. E-Mails an die permanente israelische Mission bei den Vereinten Nationen bleiben unbeantwortet, am Telefon kann man Journalisten generell nicht helfen. Über das Thema Palästinenserstaat redet keiner offiziell. Es ist ein Tabu – vor allem gegenüber der Presse. Politische Parolen bleiben das Geschäft der Politiker daheim. Die diplomatischen Kontrahenten wollen sich weder in ihre Karten, noch in ihre Teamaufstellung für die entscheidende Abstimmung sehen lassen und können sich dies auch mangels einer nachfragenden Öffentlichkeit leisten.

China, Russland und Frankreich haben schon angekündigt, für den Antrag zu stimmen. Die USA wollen die Palästinenser offiziell »noch davon überzeugen, dass diese einseitige Maßnahme keine gute Idee ist«, werden aber spätestens im Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution einlegen. Deutschland würde sich voraussichtlich der Stimme enthalten – gemäß der neuen deutschen Linie bei den Vereinten Nationen. Die Türkei stellt sich demonstrativ auf die Seite der Palästinenser und organisierte im Juli ein Treffen von rund 100 palästinensischen Botschaftern, die der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nach Istanbul einfliegen ließ.

Pokerspiel hinter den Kulissen

Aber nicht jedes Land schafft solch klare Verhältnisse. Nun gilt es, die vielen übrigen Mitgliedsstaaten für die eine oder die andere Seite zu gewinnen. Jedes UNO-Mitglied muss spätestens bei der namentlichen Abstimmung Farbe bekennen und alle Diplomaten in New York wissen um die Symbolkraft – egal wie das Ergebnis am Ende aussehen wird. Um die nötige Zweidrittelmehrheit in der UN-Vollversammlung zu bekommen, setzen die Palästinenser vor allem auf Stimmen aus Südamerika, Afrika und den islamischen Staaten.

Das Völkerrecht bestätigt, dass eine absolute Mehrheit in der UN-Vollversammlung ein Veto im UN-Sicherheitsrat überbieten kann. So taten es zum Beispiel die Amerikaner selbst, als sie im Jahr 1980 eine Resolution zum Afghanistankrieg gegen das Veto der Sowjetunion durchsetzen wollten. Mehr als 70 Länder haben bis heute Palästina nicht als selbstständigen Staat anerkannt, deren Diplomaten in New York werden bis September noch viel Post von den Palästinensern, aber auch von den Israelis bekommen.

Fronten, Gegner, Diplomaten: Alle stellen sich für den September auf, nur soll niemand darüber Bescheid wissen. Die Äußerung des palästinensischen Chefdiplomaten in New York, dass sich Israel »endlich bewegen soll« lässt darauf deuten, dass hinter den Kulissen schon gepokert wird. Ist die Drohung der Palästinenser, einseitig einen Staat auszurufen nur ein geschickter Schachzug in den festgefahrenen Friedensgesprächen oder kommt es doch zu einer Abstimmung? Die 66. Vollversammlung der Vereinten Nationen verspricht immerhin spannend zu werden, wie nur zuletzt an einem Novembertag im Jahr 1947, als das gleiche Gremium für die Gründung des Staates Israel stimmte.