Brüsseler Verhältnisse in Sarajevo: Bosnien 12 Monate ohne Regierung

Seit nun mehr als einem Jahr gibt es in Bosnien keine Regierung. Seit dem letzten Urnengang Anfang Oktober 2010 konnten sich die Parteien im Land nicht auf eine Regierungskoalition einigen. Dabei stehen sich Bosniaken, Kroaten und Serben gegenüber und können oder wollen keine Kompromisse eingehen.

»Wir legen sogar die Verfassung unterschiedlich aus«, sagte Zlatko Lagumdzija von der sozialdemokratischen Partei SDP der Nachrichtenagentur Reuters. Dass sich die sechs Verhandlungsparteien aber nicht einigen können, hat auch konkrete Folgen. Die Europäische Union hat alle Zahlungen an Sarajevo bis zur Regierungsgründung eingefroren. Ausländische Investitionen in Bosnien brachen seit den Wahlen um 70 Prozent ein. Experten rechnen damit, dass der Haushalt kollabiert, wenn es nicht spätestens im Laufe des nächsten Jahres zu einer Lösung der politischen Krise kommt. Daraufhin könnte es zu sozialen Unruhen kommen.

Gegenüber stehen sich vor allem die multi-national und muslimisch geprägte SDP auf der bosniakischen und Nationalisten auf der serbischen und kroatischen Seite. Während die SDP eine starke Zentralverwaltung in einem multiethnischen Staat etablieren möchte, drängen die Nationalisten auf Autonomie, ja gar vollkommene Unabhängigkeit einzelner Regionen von Sarajevo.

Mit 12 Monaten lediglich geschäftsführender Interimsverwaltung reiht sich Bosnien in eine Reihe mit dem Irak und Belgien ein, in diesen Staaten sind Regierungsbildungen ebenfalls hochkompliziert. In Brüssel zum Beispiel gibt es sogar seit Mitte 2010 ebenfalls keine Regierung, auch hier herrschen ethnische Rangeleien und Konflikte um die Macht.