Afghanistan: Parlament enthebt zwei Minister des Amtes

Nach einem Misstrauensvotum am Samstag hat das afghanische Parlament Innenminister Abdul Rahim Wardak und Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi des Amtes enthoben.

Hintergrund der Abstimmung waren Vorwürfe von Vetternwirtschaft sowie die schlechte Sicherheitslage im Osten Afghanistans. In den vergangenen Wochen wurden immer wieder Dörfer in der Provinz Kunar mit Raketen beschossen. Die afghanischen Behörden beschuldigen die pakistanische Regierung und die Taliban, für die Angriffe verantwortlich zu sein.

Das Parlament warf nun Verteidigungsminister Mohammadi vor, die eigenen Grenzen nicht sichern zu können. Auch ein Aufsehen erregender Fall von Veruntreuung im dreistelligen Millionenbereich in einem Militärkrankenhaus wird dem Minister zur Last gelegt. Zudem beschuldigten die Parlamentarier die beiden Minister, wichtige Positionen in ihren Ressorts mit engen Vertrauten und Verwandten zu besetzen.

Präsident Hamid Karzai akzeptierte die Entscheidung des Parlaments, bestand jedoch darauf, die Minister so lange im Amt zu behalten bis er zwei Nachfolger gefunden hätte. Laut Verfassung hat er dafür einen Monat Zeit.

Innerhalb der Regierung Karzai galten Wardak und Mohammadi als Schlüsselpartner für den für die nächsten zwei Jahre geplanten Abzug der Truppen aus Afghanistan und den Aufbau der afghanischen Armee sowie der Polizeikräfte.