Äthiopien: Keine vorgezogenen Neuwahlen, Desalegn bleibt bis 2015

Nach dem Tod von Premier Meles Zenawi wird Äthiopien keine vorgezogenen Neuwahlen abhalten. Interimspremier Hailemariam Desalegn werde bis zum planmäßig vorgesehenen Termin für die nächsten Parlamentswahlen 2015 im Amt bleiben, so Regierungssprecher Bereket Simon gegenüber Reuters.

Neben dem bisherigen Vizepremier und Außenminister Hailemariam Desalegn galt zuvor Außenstaatssekretär Berhane Gebre-Christos, der zuvor unter anderem Botschafter in den USA war, als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge Zenawis.

Zenawis Partei, die »Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker«, hatte beim Wahlgang 2010 99 Prozent der Stimmen erhalten. Beobachter, unter anderem der Europäischen Union, kritisierten, dass die Wahlen in wesentlichen Punkten internationalen Standards nicht genügten.

Noch immer herrscht Unklarheit über die Umstände von Zenawis Tod. Fakt ist, dass sich der 57-Jährige Anfang Juli zur medizinischen Behandlung in die belgische Hauptstadt Brüssel begeben hatte. Ob das offiziell angegebene Todesdatum, der 20. August, allerdings zutrifft, ist nicht bekannt. Beobachter vermuten, dass die Regierung die Bekanntgabe des Todes Zenawis soweit hinauszögerte, bis die Nachfolgeregelung geklärt sei. Aus Regierungskreisen war noch Ende Juli verbreitet worden, dass Zenawi nach überstandener Krankheit in guter Verfassung sei.